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Antrag: Erneuerbare Energieerzeugung in Flüssen – Einsatz von Strömungskraftwerken

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hense,

die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Rees beauftragt die Stadtverwaltung zu prüfen, inwieweit die Nutzung erneuerbarer Energieerzeugung in Fließgewässern im Stadtgebiet Rees grundsätzlich möglich, rechtlich zulässig und wirtschaftlich sinnvoll ist. Dabei soll insbesondere der Einsatz von sogenannten Strömungskraftwerken zum Beispiel des „Energyfish“ der Firma Energyminer betrachtet werden.

Im Rahmen der Prüfung sollen unter anderem folgende Aspekte berücksichtigt werden: 

  • rechtliche und wasserrechtliche Rahmenbedingungen (u. a. Genehmigungsfähigkeit, Zuständigkeiten, Umweltauflagen) • mögliche Standorte im Stadtgebiet Rees (z. B. Rhein oder Nebenarme)
  • Auswirkungen auf Natur-, Umwelt- und Artenschutz
  • technische Voraussetzungen sowie Leistungsdaten
  • wirtschaftliche Betrachtung (Kosten, Erträge, Fördermöglichkeiten)
  • mögliche Betreibermodelle (z. B. Stadtwerke, Beteiligungsmodelle, Kooperation mit Dritten) 

Die Ergebnisse der Prüfung, einschließlich einer Chancen-/Risikenbewertung sowie eines möglichen weiteren Vorgehens mit Zeitrahmen, sollen dem zuständigen Fachausschuss zur weiteren Beratung vorgelegt werden. 

Zur Begründung: 

Die Energiewende stellt Kommunen zunehmend vor die Aufgabe, neben klassischen erneuerbaren Energieformen wie Photovoltaik oder Windkraft auch neue und innovative Technologien in den Blick zu nehmen. Gerade für Städte mit direktem Zugang zu leistungsfähigen Fließgewässern bietet die Nutzung der Wasserkraft zusätzliche Potenziale, die bislang kaum ausgeschöpft werden. 

Mit innovativen Technologien wie dem sogenannten Energyfish stehen inzwischen Systeme zur Verfügung, die ohne Staubauwerke oder massive Eingriffe in die Gewässerstruktur auskommen und die kinetische Energie der Flussströmung zur Stromerzeugung nutzen. Diese Technologie wird derzeit bereits in verschiedenen Pilotprojekten erprobt und könnte perspektivisch eine sinnvolle Ergänzung im kommunalen Energiemix darstellen.

Für die Stadt Rees mit ihrer Lage am Rhein stellt sich daher die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine solche Form der Energieerzeugung technisch, ökologisch und wirtschaftlich realisierbar ist. Ziel dieses Prüfantrages ist es ausdrücklich nicht, bereits eine konkrete Umsetzung zu beschließen, sondern zunächst eine fundierte Entscheidungsgrundlage zu schaffen. 

Die CDU-Fraktion möchte damit frühzeitig prüfen lassen, ob Rees langfristig von innovativen, flussbasierten Energieerzeugungsformen profitieren kann, ohne dabei Umwelt-, Natur- und Artenschutz zu vernachlässigen. Nach Vorlage der Ergebnisse soll gemeinsam mit den anderen Fraktionen im Rat erörtert werden, ob und welche weiteren Schritte für unsere Stadt sinnvoll und vertretbar erscheinen. 

Mit diesem Antrag wollen wir einen sachlichen, technologieoffenen Beitrag zur kommunalen Energiewende leisten und gleichzeitig sicherstellen, dass mögliche Chancen für unsere Stadt rechtzeitig erkannt und bewertet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Marcel Becker